Loading ...Von: Alicia
Zurzeit stolpert die schwarz-gelbe Koalition von einer Glaubwürdigkeitskrise in die nächste: Erst die Taktiererei im Fall Guttenberg, jetzt das hilflose Hin und Her der Regierung angesichts der Atomkatastrophe in Japan. Noch vor kurzem wurde der Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen. Jetzt sollen plötzlich die alten Meiler ohne gesetzliche Grundlage vom Netz – ein offensichtlicher Rechtsbruch, wie die Opposition heute bemängelte. Außerdem hat die Regierung sich und der Atomindustrie ein Moratorium von drei Monaten auferlegt, um über die Sicherheit der Atomkraftwerke nachzudenken. Doch was sollte dabei herauskommen, was nicht vorher schon bekannt war? Panische Handlungen vor einer Landtagswahl, die zum Debakel für den baden-württembergischen Landesvater Stefan Mappus (CDU) zu werden droht. Der teure EnBW-Deal und sein bisheriger Einsatz für Atomkraft könnten ihn jetzt den Sieg kosten.
Ist der Meinungsumschwung der Regierung mehr als nur ein allzu durchsichtiges Wahlkampfmanöver? Auch von anderen altbekannten Atomkraft-Hardlinern waren bei einer Spiegel Online-Befragung auf einmal ungewohnt sanfte Töne zu hören. Kurt Lauk, Präsident des Wirtschaftsrats der CDU, der im vergangenen Oktober noch zu den Unterstützern einer Kampagne für Kernenergie gehörte, gibt sich nachdenklich: „Wir sind immer davon ausgegangen, dass Industrienationen die Technik eines sicheren Betriebs mit Kompetenz beherrschen. Hier hat Japan ein Fragezeichen gesetzt.“ Niemand spricht mehr von der Versorgungssicherheit, die durch den Ausstieg aus der Atomkraft angeblich gefährdet würde.
Späte Einsicht der Verantwortlichen in das unkalkulierbare Risiko der Atomenergie? Oder haben Politiker und Atomindustrie lange Jahre wider besseres Wissen die Kernkraft unterstützt, deren Risiken längst bekannt waren? Diskutieren Sie mit!